Kommentar

19.10.2011
Hände weg vom Stadionentscheid!
Es ist kaum zwei Wochen her, als der Stadtrat nach langer, kontroverser, Debatte mit 35:19 für die wegweisende und vielerorts beachtete Entscheidung für ein neues Stadion in Chemnitz stimmte. Ein klares und deutliches Votum für die Zukunft des Chemnitzer Fußballs und die Weiterentwicklung der Stadt Chemnitz.

Es liegt auf der Hand, daß die Gegner des Stadionbaus über ihre Niederlage nicht begeistert sind. Aber so funktioniert nun mal Demokratie, es wird über ein Thema debattiert und gestritten und dann entschieden. Und am Ende gewinnt die Mehrheit.
Wer jetzt nachträglich versucht, gegen diesen klaren Beschluß anzukämpfen ist in erster Linie eins - ein schlechter Verlierer.

Interessanterweise kamen die ersten Querschüsse aus einer Richtung, die man in der Chemnitzer Kommunalpolitik vorher noch so gut wie gar nicht wahrgenommen hat. Von der Piratenpartei, die gerade in Berlin ihre ersten politischen Gehversuche unternimmt, gibt es einen Chemnitzer Ableger. Und in Ermangelung anderer Ideen meinen die Jungs wohl sich mit Rumstänkern gegen die Stadionentscheidung profilieren zu können.
Liest man die Statements des Oberpiraten Toni Rotter auf der Piraten-Homepage so merkt man, dass die Jungs noch grün hinter den Ohren sind. Obwohl das Thema Befangenheit der beiden CFC-Aufsichtsräte und Stadtratsmitglieder Meyer und Langer von den Grünen in der Stadtratssitzung eingebracht, dort von Rechtsbürgermeister Runkel ordnungsgemäß geprüft(!) und abgelehnt(!) wurde, nahmen die Piraten genau dieses Thema zum Anlaß, per Brief an die Landesdirektion die Annulierung des Stadtratsbeschlusses zu fordern. Zudem bringen sie die beiden für ihre langjährige, erfolgreiche, Arbeit in der Kommunalpolitik respektierten Stadträte mit Korruption in Verbindung. So dreist muß man erstmal sein.
Auch andere Statements von Rotter sorgen für Kopfschütteln. So wird tatsächlich angeprangert, dass Meyer und Langer "lange Reden gehalten" und damit "eventuell Viele weitere beeinflusst" hätten. Interessant dass ausgerechnet eine Partei, die "Bürgerrechte verteidigen" will und "Transparenz" in den Mittelpunkt ihres Wahlprogrammes stellt, einen Maulkorb für nicht genehme Stadträte fordert.

Wie Hohn erscheint es einem da, wenn Rotter im gleichen Statement gleich mehrfach betont, dass er dem CFC "ein wundervolles Stadion" wünscht und "jeden Schaden den wir dem CFC damit vielleicht getan haben" bedauert. Interessante Aussagen sind auch, dass die Piraten zu wissen meinen, dass es "fast Gang und Gäbe ist, das ein Budget um die 10% überzogen" wird und damit die 25 Mio. Euro Deckelung aus dem Änderungsantrag natürlich "nicht seriös" wären. Und zu guter letzt wendet man sich gegen die Vermarktung im Pay TV, da das Stadion mit Steuermitteln gebaut wird - wogegen angeblich irgendwann mal schon die Bürger in Dresden protestiert hätten (achso?!).

In Anspielung auf ein Zitat von Eurem Chef, liebe Piraten, halte ich fest: "Wissensstand dürftig, Argumentation mangelhaft, Demokratieverständnis unterentwickelt - ERGO: Profiliert Euch mit Themen die zu Euch passen, wie dem Bundestrojaner oder lasst das mit der Politik am besten gleich."

Um es auf den Punkt zu bringen - und der Autor dieser Zeilen war am 5. Oktober vor Ort - gerade die Stadtratssitzung zum Stadionbau war ein Musterbeispiel für gelebte Demokratie und Transparenz.
3,5 Stunden wurde debattiert, sowohl die Gegner als auch die Befürworter des Stadionbaus durften ihren Standpunkt ausführlich darlegen. In den großen Fraktionen gab es keinerlei Fraktionszwang, das Abstimmungsergebnis zeigte, dass jeder Abgeordnete nach seinem Gewissen entscheiden durfte. Die Sitzung wurde auf den Neumarkt übertragen, wo die Bürger der Stadt Chemnitz (ja, auch Fußballfans sind Bürger dieser Stadt!) diese mit großem Interesse verfolgten. Dass diese Menschen die Aussagen der von ihnen gewählten Abgeordneten mit entsprechendem Beifalls- und Unmutsbekundungen quittierten, hat nichts mit "Psychoterror" zu tun sondern mit der im Grundgesetz festgeschriebenen Meinungsfreiheit. Wen das stört, der vergißt dass er in einer Demokratie lebt.
Zudem haben immerhin 19 Stadträte gegen das Projekt gestimmt, also kann es mit dem "ausgeübten Druck" nicht so schlimm gewesen sein, liebe Frau Zais.

Liebe Stadiongegner - lasst gut sein! Keine noch so geschickten juristischen Winkelzüge, keine noch so gezielten Attacken werden verhindern, dass das Stadion in Chemnitz gebaut wird. Über 22.000 Unterschriften und eine Stadtratsmehrheit von über 60 Prozent sowie ein klarer Rückhalt in der Stadt sprechen eine deutliche Sprache - Chemnitz will das Stadion! Für die Zukunft des Chemnitzer Fußballs, für die Zukunft unserer Stadt Chemnitz.

Euer Pierre Schönfeld (Charlie S.)

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