Stadionprojekt nimmt die vierte Hürde im Stadtrat

Puh, durchatmen. Mit einer stabilen Mehrheit von 29 Ja-Stimmen gegenüber 17 Nein-Stimmen (3 Enthaltungen) beschloß der Chemnitzer Stadtrat gestern nachmittag den Bau der Fiwi 2.0 unter den Fittichen der Stadt. Dieser erneute Beschluss war notwendig geworden, weil die Landesdirektion Sachsen gegen alten Beschluss, die GGG als Bauherr einzusetzen, Einspruch erhoben hatte. Bei der gestrigen Sitzung wurden die Beschlüsse aus dem Jahr 2011 zurückgenommen und die Übernahme der Bauherrentätigkeit durch die Stadt Chemnitz abgesegnet. Die Fraktion der Grünen stellte zwar den Antrag, die ganzen Vorlagen einzeln zurückzunehmen bzw. neu zu beschließen, scheiterte aber mit diesem Ansinnen (10:37) an der Mehrheit des Stadtrates. Mit dem gestrigen Beschlusspaket kann die Stadt nun Ende November mit dem Versenden der Ausschreibungsunterlagen an die präqualifizierten Bieter beginnen. Im Mai 2013 könnte dann der endgültige Zuschlag an den Generalübernehmer erteilt werden und der erste Bagger an der Gellertstraße auftauchen.

Ebenfalls beschlossen wurde der Nachtragshaushalt der Stadt (Kredite über 10 Mio € in 2013 bzw. 15 Mio € in 2014) für das Haushaltjahr 2012, welcher allerdings durch die Landesdirektion Sachsen bestätigt werden muss. Politisches Gezänk gab es bei der Besetzung der "begleitenden Jury" für den Stadionumbau. Da von den 60 Stadträten nur 3 in diese Kommission gewählt werden sollten, schlug Dr. Füsslein von der FDP eine Erweiterung der Jury vor. Alex Brückom (SPD) zeigte sich erheitert über den ganzen Heckmeck zur Fiwi 2.0 und wies darauf hin, daß bei den Großprojekten "Dresdner Platz" und "Körperbehindertenschule", die eine ähnliche Dimension wie das Stadion aufweisen, keine so langen Diskussionen und keine "begleitende Jurys" notwendig waren. Der FDP-Antrag wurde von den Stadträten knapp (21:23) abgelehnt. Somit wurden aus der Verwaltung Oberbürgermeisterin Fr. Ludwig und Baubürgermeisterin Fr. Wesseler, aus dem Stadtrat Hr. Siegel (Die Linke), Detlef Müller (SPD) und Dr. Müller (CDU) und als externe Mitglieder Prof. Erfurth (Erfurth & Partner), Dr. Hänel (CFC) und Fr. Kalew (GGG) in die Jury gewählt.