Fiwi 2.0: Zuschlagserteilung am nächsten Montag?

Am 28. August hatte die bei der Vergabekammer in Leipzig unterlegene Baufirma Köster angekündigt, innerhalb der Einspruchsfrist von 2 Wochen rechtliche Schritte gegen den Entscheid der Behörde prüfen zu wollen. Rein praktisch steht der Firma Köster (Hauptsitz Osnabrück, Zweigsitz in Chemnitz) das Recht zu, sich an das Oberlandesgericht in Dresden wenden zu können. Da die Einspruchsfrist am Freitag dieser Woche ausläuft, plant die Stadt Chemnitz - bei ausbleibender Beschwerde von Köster - am kommenden Montag, den 16.09.13, den Zuschlag für den Neubau des Stadions an der Gellertstraße endgültig zu erteilen. Sieger der städtischen Ausschreibung und favorisierter Generalübernehmer für den Neubau war das Bieter-Konsortium BAM mit Sitz in Düsseldorf bzw. Stuttgart. Wie Stadt unter www.chemnitz.de informiert, wären die nächsten Schritte nach dem Zuschlag die Genehmigungs- und Ausführungsplanung (u.a. Zeitplan des Baus), sowie das Bauantragsverfahren, für das innerhalb der Verwaltung alles Notwendige vorbereitet ist.

Der nächste Stolperstein für den Chemnitzer FC und die Fiwi 2.0 könnte - man glaubt es kaum - von der EU-Kommission aus Brüssel kommen. Nach Euro-Rettung, Gurkenkrümmung und Glühlampenverbot prüfen die hohen Herren derzeit, ob der Neubau durch die Stadt und die Nutzung durch den Club gegen europäisches Wettbewerbsrecht verstößt. Vermeintliches Problem ist, dass die Nutzung der Fiwi 2.0 ohne Ausschreibung erfolgt und somit kein Wettbewerb stattfinden würde. Die Freie Presse hatte letzte Woche in Brüssel einmal vorgefühlt und aus dem Büro von Wettbewerbskommissar Almunia folgende Antwort bekommen: "Falls die Finanzierung des Stadion-Neubaus nicht mit EU-Beihilferegeln vereinbar ist, wird die Kommission diese nicht genehmigen." Das ebenfalls involvierte sächsische Wirtschaftsministerium verwies hingegen auf die Stadionprojekte in Erfurt und Jena, die ähnlich gelagert sind und bisher keinen Anstoss in Brüssel erregten.

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