Landesdirektion empfiehlt zweite Abstimmung zum Stadion-Neubau!

04.11.2011, 10:11 Uhr | 562 Aufrufe
So, nun ist die Katze aus dem Sack. Die Landesdirektion Chemnitz hat sich heute mit einem Schreiben an die Stadt Chemnitz gewandt, in welchem empfohlen wird, den Beschluss zum Neubau des Stadions an der Gellertstrasse zu wiederholen. Die Behörde folgt damit dem Einspruch der Chemnitzer Piratenpartei gegen den Stadion-Beschluss. Im Stadtrat wird es somit am 09. November zu einer zweiten Abstimmung kommen. Die Neuabstimmung war erst kürzlich vorsorglich als Tagesordnungspunkt für die Stadtverordnetensitzung am nächsten Mittwoch aufgenommen worden.

Im Schreiben der Landesdirektion, welches dem Sachsen-Fernsehen vorliegt, heisst es konkret: "Angesichts der Vorgaben des DFB und der damit verbundenen engen Zeitschiene für die Realisierung des Vorhabens ist es aus Sicht der Landesdirektion zu begrüßen, wenn im Sinne der Rechtssicherheit in dieser Angelegenheit eine erneute Beschlussfassung durchgeführt wird."

Die Bedenken der Landesdirektion richten sich vor allem gegen die Mitwirkung der Stadträte Dr. Eberhard Langer (Linke) und Wolfgang Meyer (FDP), welche beide im Aufsichtsrat des CFC sitzen und am 05. Oktober beim 35:19 für das neue Stadion an der Abstimmung teilgenommen hatten. Dies könnte der Sächsischen Gemeindeordnung widersprechen. Im Schreiben der Behörde wird dabei von "Vermeidung von Rechtsunsicherheiten" und "prozessuales Risiko" gesprochen. Man empfiehlt, die beiden Stadträte bei der erneuten Abstimmung auszuschließen.

Zur finanziellen Konstruktion mit der GGG als Bauherrn und der Stadt Chemnitz als Mieter gibt es keine Antworten. Im Schreiben heißt es, "dass auf Grund des thematisch begrenzten Beschwerdeinhalts der Piratenpartei eine kommunalhaushalts- und kommunalwirtschaftsrechtliche Bewertung des Beschlusses nicht erforderlich war."

Surftipp:
» Sachsen-Fernsehen: Fußballstadion in Chemnitz - Bedenken

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