Zweite Abstimmung im Stadtrat über die 1,26-Mio-Hilfe

03.05.2017, 08:40 Uhr | 884 Aufrufe
Am heutigen Nachmittag tritt der Chemnitzer Stadtrat zum zweiten Mal zusammen, um über die Auszahlung der 1,26 Mio Euro zu entscheiden, die dem CFC als Entschädigung für das Erbbaurecht zufließen sollen. Bereits am 16.12.16 hatte der Stadtrat mit 42 Ja-Stimmen und 13 Ablehnungen einen solchen Beschluß gefasst, aber dagegen erhob die Landesdirektion Anfang April 2017 Einspruch. Aus Sicht der Behörde war bei der Abstimmung im Dezember ein Mitglied des Stadtrates befangen. Im konkreten Fall wurde dem Stadtrat Dietmar Berger (Linke) unterstellt, durch sein Mitwirken im Aufsichtsrat der Volksbank - die Sponsor und Kreditgeber des CFC ist - für die Auszahlung gestimmt zu haben, um die gewährten Gelder der Volksbank nicht zu gefährden. Gegenüber der Freien Presse bezeichnete Berger diese Vorwürfe der Landesdirektion als "eine unverschämte Unterstellung". Bei der heutigen Abstimmung - die Sitzung des Stadtrates beginnt 15.00 Uhr - wird er sich der Stimme enthalten, ebenso wie Peggy Schellenberger (SPD). Der CFC benötigt das erneute "Ja" des Stadtrates und die Auszahlung dringend zur Absicherung des Etats für die Saison 2017-18 und für die Lizenz-Unterlagen gegenüber dem DFB.

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